Veröffentlicht am 16. August 2021
Die Landesregierung NRW hat die Stadt Bonn als Modellkommune für die Erprobung digitaler Gremiensitzungen ausgewählt. Bonn gehört damit zu den rund 20 Kommunen, die an dem Modellprojekt des Landes teilnehmen.
Während die digitale Gremienarbeit in anderen Bundesländern bereits länger getestet wird, wird dies gemäß Beschluss des NRW-Landtags vom 30. Juni 2021 nun auch in Nordrhein-Westfalen der Fall sein. Im Rahmen des Modellprojektes sollen die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für digitale und hybride Sitzungen demokratisch gewählter Organe auf der kommunalen Ebene gestaltet werden.
Oberbürgermeisterin Katja Dörner hatte sich Anfang Juli an die Staatskanzlei NRW gewandt und das Interesse der Stadt bekundet, Modellkommune zu werden. „Angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen ist die Digitalisierung der Gremienarbeit ein wichtiger Schritt. Ich freue mich, dass die Stadt Bonn im Rahmen des Modellprojektes jetzt daran mitwirken kann, virtuelle und hybride Gremiensitzungen weiter zu professionalisieren. Die Vernetzung mit anderen Kommunen ist dafür sicherlich sehr hilfreich“, so die Oberbürgermeisterin.
Die Stadt Bonn hatte bereits im Frühjahr ein Projekt zur Digitalisierung der Gremiensitzungen gestartet, da der Rat und seine Fachausschüsse aufgrund der Pandemie nur in verkleinerter Form tagen konnten. Ziel ist es, aus allen Sitzungsräumen eine digitale Übertragung zu ermöglichen und zum Beispiel Mitarbeitende der Verwaltung zu einzelnen Tagungspunkten digital zuschalten zu können. Als Modellkommune des Landes kann das Digitalisierungsprojekt nun erweitert werden.